Pressespiegel 1. - 2. Septmebre 2011

2. September 2011

Peter Eckstein-Kovacs ist von seinem Amt als  Berater Staatspräsident Traian Basescus in Fragen der Minderheiten gestern Nachmittag überraschend zurückgetreten. Als Grund für seinen Rücktritt gab er Meinungsverschiedenheiten das Rosia-Montana-Projekt betreffend an. Er könne die Initiativen der Präsidentschaft nicht überzeugend vertreten, wenn er selbst anderer Meinung sei. Montag hatte Staatspräsident Traian Basescu nach einem Treffen in Rosia Montana mit Vertretern der Rosia Montana Gold Corporation, der Lokalbehörden sowie der Gegner des Goldförderungsprojekt erklärt, das Projekt, das er selbst „nicht erst seit heute oder gestern“ unterstütze, seit 1997 auf Eis liege, weil die Politiker „zu feige“ waren, sich damit zu beschäftigen. Anderseits hatte Eckstein-Kovacs erst kürzlich eine Petition des Vereins Transilvania Verde/Grünes Siebenbürgen, unterzeichnet, in der das Kulturministerium aufgefordert wurde, die archäologischen Entlastung zurückzunehmen. Diese seine Haltung hatte auch bei seinem Parteivorsitzenden Kelemen Hunor Unmut ausgelöst und diesen dazu veranlasst, Eckstein-Kovacs nahezulegen, sich gut zu überlegen, ob er weiterhin Mitglied des Ungarnverbandes/UDMR sein sein wolle. (gandul.info) Das umstrittene Zyanid-Verfahren, das bei der Goldförderung in Rosia Montana angewandt werden soll, sei in der EU erlaubt und Umweltminister Borbely Laszlo fragt sich welches EU-Land überhaupt in Erwägung ziehen würde, die  schätzungsweise 300 Tonnen Gold und 1.600 Tonnen Silber nicht zu fördern, aber er ist nach wie vor entschieden, eine Umweltgenehmigung erst zu erlassen, wenn er hundert prozentig überzeugt ist, dass diese Investition die EU-Umweltvorgaben strikt einhalten werde. Auch müsse der Vertrag neu verhandelt werden, denn seiner Meinung nach, sei für den rumänischen Staat mehr herauszuholen.(hotnews.ro)

Das Bukarester Gericht hat gestern dem am 8. März dieses Jahres gestellten Antrag der Sozialliberale Union/USL, der die Sozialdemokraten /PSD, die Nationalliberalen/PNL und Konservativen/PC angehören, auf Eintragung als politische Formation, stattgegeben. Gegen diesen Beschluss kann Widerspruch erhoben werden. Die Verhandlung des Antrags am 16. August war vertagt worden, weil die Partei der sozialen Solidarität für Chancengleichheit und eine bessere Gesellschaft bedenken gegen die Registrierung der Formation eingelegt hatte. (agenda.ro)

Victor Ponta,
der Vorsitzender der Sozialdemokraten(PSD) hat gestern erklärt, er werde eine parlamentarische Anfrage zum Regierungsbeschluss die Eliminierung der Heizungssubvention (siehe Pressespiegel vom 1. September 2011) betreffend stellen. Der Beschluss treffe in erster Reihe diejenigen, deren Einkommen leicht über 800 Lei Im Monat liegt, denn die Besserverdiener wären schon längst nicht mehr an das öffentliche Fernheizungssystem angeschlossen. (Renasterea Banateana)

Der von der Rumänischen Nationalbank vorgegebene Wechselkurs liegt bei 4,2306 Lei/Euro bzw. 2,9600 Lei/US-Dollar.

1. September 2011

Unter dem Titel Der Kampf um das Bestehen des Deustchen Konsulkats in Temeswar geht weiter veröffentlicht die Banater Zeitung in ihrer Internetausgabe von heute das von Heinz Fenrich, dem Oberbürgermeister von Karlsruhe an Bundeskanzlernin Dr. Angela Merkel gerichtetes Schreiben : http://banaterzeitungonline.wordpress.com/2011/09/01/nein-zur-konsulatsschliesung-2/ während die ADZ in ihrer heutigen Ausgabe unter

http://adz.ro/mb.htm#1

ein Gespräch mit Andreas von Mettenheim, dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Bukarest bringt. Wie schon in dem am 18. August von der Adevarul veröffentlichtem Interview (siehe dazu auch Pressespiegel vom 19. August 2011), erklärt der Botschafter gleich zu Anfang: „Eine Revision der Entscheidung, das Konsulat umzuwandeln, wird es nicht geben“...

Unter http://adz.ro/m110831.htm#1 Teil III des Beitrags von Hannelore Baier zum Band Aktion Rückgewinnung“ Die Securitate und die Auswanderung der Rumäniendeutschen (1962 – 1989). DieLinks für Teil I und II im Pressespiegel vom 31. August 2011.

Professor Alexandru Pesamosca, ein Titan der rumänischen Medizin und bester Kinderchirurg in Rumänien ist heute Nacht im Alter von 81 Jahren im Marie Curie-Krankenhaus in Bukarest, in dem er 60 Jahre lang gearbeitet hat und seit Jahren ein kleines Kämmerchen bewohnte, gestorben. Zeit seines Lebens hat der Professor 45.000 – oft hoffnungslose, von anderen Ärzten längst aufgegeben Fälle erfolgreich operiert und eben so viele Kinder vor einer lebenslänglichen Behinderung und sogar vor dem Tod bewahrt. (agenda.ro)

Die Regierung hat gestern beschlossen die Subvention für die Heizungsenergie komplett zu streichen und das Einkommenslimit pro Familienmitglied, für das Heizungszuschüsse gezahlt werden, von 615 Lei auf 785 Lei anzuheben. Die Temeswarer Lokalbehörden sind entrüstet, denn, wenn sie die fehlenden 20 Millionen Lei nicht auftreiben können, wird die Heizungsrechnung von über 200.000 Temeswarer, die sowieso schon an der Grenze der Verträglichkeit angelangt sind, um 30 % ansteigen. (tion.ro)

Ebenfalls gestern wurde in der Regierungssitzung der Gesetzesvorschlag des Umweltministeriums angenommen: Die Umweltgebühr soll bis zum 25 % kleiner werden und bei der Erstzulassung in Rumänien von Neu- wie Gebrauchtwagen einmal gezahlt werden, unabhängig davon ob sie im Inland oder im Ausland hergestellt wurden. Wenn die nach einem bestimmten Schema berechnete Gebühr kleiner als die nach 1. Juli 2008 gezahlte ist, können die Steuerzahler, die Rückgabe der Differenz beantragen. Für die vor 2007 zugelassenen Fahrzeuge, wird die Gebühr bei der ersten Umschreibung des Fahrzeughalters fällig.(agenda.ro)

In Bukarest, Klausenburg/Cluj Napoca, Jassy/Iasi und Temeswar (im Studio-Kino) findet am 16. September zeitgleich die Lange Nacht des Rumänischen Filmes statt. Im Programm: Aurora in Regie von Cristi Puiu, Der Bär in Regie von Dan Chisu, Morgen von Marian Crisan, Wenn ich pfeifen will, pfeife ich von Florin Serban, Felciia, vor allen von Razvan Radulescu und Melissa de Raaf, Califorina Dreemin' von Cristian Nemescu, Das Konzert von Radu Mihailescu sowie originelle rumänische Dokumentar- und Kurzfilme. Ziel der Veranstaltung ist es, einem breiten Publikum eine vielfältige Palette rumänischer Filmproduktionen zu präsentieren. Eintritt frei. (agenda.ro)

Laut einer Studie der Rumänischen Nationalbank ist der Kreis Temesch, der einzige Kreis im Land, in dem die Ersparnisse der Bevölkerungen vorrangig in Euro angelegt sind. Durchschnittlich hat jeder Temescher 642 Euro und 2.509 Lei auf der hohen Kante. Mit einem Gesamtwert der Ersparnisse von 5.237 Lei steht der Kreis Temesch auf Platz fünf, nach Bukarest (18.556 Lei), Klausenburg/Cluj (7.172 Lei), Kronstadt/Brasov (5.846 Lei) und Konstantza (5.544 Lei). An der anderen Seite der Aufstellungen stehen mit durchschnittlichen Ersparnisse in Höhe von 1.562 , 1.813 bzw. 1.916 Lei pro Person die Kreise Giurgiu, Botosani und Calarasi. Auch gilt der Kreis Temesch als einer der „Motoren“ der Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt wird voraussichtlich von 513,64 Milliarden Lei in 2010 auf 542,04 Milliarden Lei in 2011 ansteigen, wobei die Kreise Bukarest, Klausenburg, Temesch, Arges, Konstantza, Prahova und Kronstadt, über 50 % davon realisieren. (opiniatimisoarei.ro)

Während die Anwohner protestieren („Wir wehren uns dagegen, dass dort die meisten Problemgruppen aufschlagen, wo die Probleme ohnehin schon am größten sind“), setzt die Stadt Duisburg im Falle der knapp 4.000 Sinti und Roma, die in den vergangenen Monaten aus Bulgarien und Rumänien in die Stadt gezogen sind, auf Integration. „Die Menschen sind Europäer wie wir und haben einen Anspruch darauf vernünftig behandelt zu werden“, heißt es. Ihr Zuzug hat die Lage der von hoher Arbeitslosigkeit, niedrigen Mieten für einen Matratzenplatz und viele Migranten geprägte Stadtteile Hochfeld und Marxloh noch schwieriger gemacht: Die Männer gehen auf den Arbeiterstrich und warten auf Jobs für 3 Euro die Stunde auf dem Bau und die Frauen bieten ihre Dienste als Prostituierte schon ab 5 Euro auf der Straße an. Anwohner berichten über steigende Kriminalität, verschmutzte Plätze, eingeschlagene Kirchenfenster, Kinder die nicht zur Schule gehen ... Der komplette Bericht ist unter http://www.welt.de/politik/deutschland/article13569010/Wie-Duisburg-Sinti-und-Roma-integrieren-will.html abrufbar.(welt.de)

Obwohl das Metamizol enthaltende Schmerzmittel Algocalmin inzwischen rezeptpflichtig ist, war es in der ersten Hälfte des Jahres mit 6,2 Millionen verkauften Packungen die Nr. 1 der Schmerzmittel in Rumänien. Das bedeutet bei etwa 6.000 Apotheken im Land, sechs verkaufte Packungen täglich. Vom zweitplatzierten Nurofen, wurden in der selben Zeitspanne 1,5 Millionen Packungen weniger verkauft. Nicht zuletzt auch wegen des Preises. Eine Schachtel Algocalmin kostet 5 bis 6 Lei, eine Schachtel Nurofen 13 Lei, weswegen der Verkauf von Nurofen 15 Millionen Euro und der von Algocalmin nur sieben Millionen Euro einbrachte. (Renasterea Banateana)

Zig Temeswarer standen heute Morgen Schlange um Lebensmittel aus dem EU-Hilfsfonds zu bekommen. Während manche unzufrieden über die „braunen Makaroni“ und die „minderwertige Qualität“ der Produkte waren, hatten andere Mühe die 40 kg Mehl, Maismehl, Kekse, Teigwaren, Milchpulver und Reis nach Hause zu schaffen. Die Lebensmittel können von den Berechtigten wochentags ab 8:00 Uhr, montags und mittwochs bis 14:30 Uhr, dienstags, bis 17:30 Uhr, donnerstags, bis 16:30 Uhr und freitags bis 13:00 Uhr in derPlavosin-Straße in Temeswar abgeholt werden. (opiniatimisoarei.ro)

Der von der Rumänischen Nationalbank vorgegebene Wechselkurs liegt bei 4,2228 Lei/Euro bzw. 2,9244 Lei/US-Dollar.